Aktuelle Informationen
08.09.2023: (GAEB) – STLB-Bau aktualisiert
Die Musterformulare STLB-Bau wurden überarbeitet und aktualisiert.
Unter anderem wurde in das STLB-Bau 2023-04 ein Verweis auf die „Verordnung über Anforderungen an den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen in technische Bauwerke (Ersatzbaustoffverordnung – ErsatzbaustoffV)“ aufgenommen.
Mit Inkrafttreten der Mantelverordnung (Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung) zum 01.08.2023 wird auch die Ersatzbaustoffverordnung rechtsverbindlich.
Alle
Informationen hierzu können dem Erlass des Bundesministeriums für Wohnen,
Stadtentwicklung und Bauwesen vom 20.07.2023 entnommen werden. Sie erreichen das Dokument in unserem Downloadbereich wie folgt: https://abstsachsen.de/downloads/9FXDH9
17.08.2023: Der zweite Halbjahresbericht 2021 zur Vergabestatistik liegt vor
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)
hat den Bricht zur Vergabestatistik für das zweite Halbjahr 2021
veröffentlicht.
Der Bericht ist unter https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Artikel/Wirtschaft/vergabestatistik.html abrufbar.
02.08.2023: Statistik zu Nachprüfungsverfahren veröffentlicht
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat Zahlen der Vergabekammern zu den Nachprüfungsverfahren (Statistik zu Nachprüfungsverfahren gem. § 184 GWB) von Vergaben für das Jahr 2022 veröffentlicht.
Bei der Vergabekammer des Freistaates Sachsen gingen 2022 insgesamt 36 Anträge ein. Davon wurden unter anderem 15 Anträge zurückgenommen, sieben wurden zugunsten des öffentlichen Auftraggebers und sechs Verfahren zugunsten des Auftragnehmers entschieden. Eine tabellarische Darstellung und weitere Angaben finden Sie hier:
BMWK - Statistische Meldungen über Vergabenachprüfungsverfahren gem. § 184 GWB - Vergabekammern
13.07.2023: Transformation des Vergaberechts
Im Rahmen der öffentlichen Konsultation zur Transformation
des Vergaberechts („Vergabe-Transformationspaket“) sind über 450 Stellungnahmen
im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) eingegangen.
Diese wurden ausgewertet
und das BMWK erörterte im Rahmen einer Kick-off-Veranstaltung und vier
thematisch an einzelnen Aktionsfeldern des Vergabetransformationspakets
orientierten Gesprächsrunden im Juni zusammenfassend die vorläufigen Ergebnisse.
Die Präsentationen
stehen unter BMWK -
Präsentationen der Auswertung der schriftlichen Stellungnahmen in den
Stakeholder-Gesprächsrunden im Juni zur Verfügung.
20.06.2023: Wissenswert!
Nachdem der Bundestag bereits am 27.04.2023 die „Verordnung zur Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer elektronischer Standardformulare („eForms“) für EU-Bekanntmachungen und an weitere europarechtliche Anforderungen“ beschlossen hat, erteilte der Bundesrat in seiner Sitzung am 16.06.2023 der Verordnung die Zustimmung.
Den Beschluss finden Sie unter: https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2023/0201-0300/203-23(B).pdf?__blob=publicationFile&v=1
05.04.2023: 8. Sächsischer Vergabedialog am 06. April 2023 (Gründonnerstag) in der IHK Chemnitz - Eine Zusammenfassung zu unserer Veranstaltung finden Sie in unserem nächsten Newsletter.
25.01.2023: Nicht verpassen: 8. Sächsischer Vergabedialog in Chemnitz
Sie können sich für die Veranstaltung auf unserer Homepage https://www.abstsachsen.de/seminare/vTAWFZ8pmcwcQR3nT/ anmelden. Veranstaltungsort: IHK Chemnitz. Bitte beachten Sie die Teilnahmebedingungen.
25.01.2023: Adventskalender zum Vergaberecht
Die Gewinner unseres "Adventskalenders zum Vergaberecht" mit unseren Fragen an Sie stehen fest.
Für den ersten Platz gibt es eine kostenfreie Teilnahme an einem unserer Seminare, die Zweitplatzierung erhält die Teilnahme zum halben Preis.
Die Beteiligung war sehr gut, so dass wir auch im Dezember 2023 mit einem Adventskalender für Sie mit unseren Fragen an den Start gehen werden. Wir freuen uns wieder auf Ihre Teilnahme!
01.11.2022: Nicht verpassen: "Aktuelles Vergaberecht sowie Entwicklungen und Tendenzen 2022/2023 in der Vergaberechtsprechung" mit Herrn Dr. Noch 07./08.12.2022
Der Referent - Herr RA und FA für Vergaberecht Dr. Rainer Noch - einer der Kommentatoren zum Vergaberecht (z.B. „Vergaberecht kompakt“), verfolgt regelmäßig die Rechtsprechung im öffentlichen Auftragswesen in Deutschland und publiziert darüber. Er wird neben der Darstellung aktueller Entwicklungen insbesondere zu alltagstypischen Ausschreibungssituationen mögliche Risiken beschreiben und Empfehlungen geben, welche Handlungszwänge und welche Ermessensspielräume bestehen.
Hier können Sie sich gern anmelden: ABSt Sachsen e.V.
13.07.2022: Wir starten mit einem neuen Bildungsformat
Der WORKSHOP – Vergabedokumentation bildet
den Auftakt.
Dieser Workshop legt den Fokus auf die Gestaltung und konkrete Formulierung in Vergabedokumentationen und Vergabevermerken. Dabei werden zum einen typische Herausforderungen behandelt, die sich in der Praxis immer wieder stellen. Zum anderen wird den Teilnehmern ermöglicht, Fragen zu eigenen Beschaffungsvorhaben und Dokumentationen in den Workshop mit einzubringen. Im Workshop werden für gemeinsam ausgewählte Themen Formulierungsbeispiele miteinander erarbeitet.
Weiterführende Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie hier:
21.06.2022: 7. Sächsischer Vergabedialog: "Aktuelle Themen des Vergabealltags" am 21.06.2022 in Dresden
Auf große Resonanz stieß der siebte sächsische Vergabedialog. Die insgesamt sechs Fachvorträgen der namhaften Referenten wurden von rund 150 Teilnehmern mit Interesse verfolgt.
Herr Jörg Wiedemann (Richter am Oberlandesgericht Naumburg und Mitglied des Vergabesenats) setzte die Schwerpunkte in seinem Vortrag „Auswirkungen der HOAI 2021 auf die Vergabeverfahren“ auf den Hintergrund der Änderungen der HOAI 2021. Das unverbindlich gewordene Preisrecht und die Effekte für Leistungsbeschreibung, Honorargestaltung sowie Angebotsauswertung wurden vorgestellt. Er machte deutlich, dass die Liberalisierung des Marktes für Planungsleistungen erhöht wurden. Dadurch steigen die Anforderungen an die öffentlichen Auftraggeber bzgl. der Schätzung des Auftragswertes, ihrer Aufstellung der Aufgaben- bzw. Leistungsbeschreibung sowie der kalkulatorischen Vorgaben für die Honorargestaltung.
Im Zentrum des Beitrags von Herrn Dr. Dominik Meisters (Leiter Justitiariat und Grundsatz der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank) zu den „Erfahrungen zur Förderpraxis des Freistaates Sachsen, u.a. hinsichtlich Vergabeerleichterungen, Binnenmarktrelevanz und vermeidbare Fehler“ standen die Prüfungsrahmen und Prüfmechanismen der Prüfstellen sowie die Folgen bei Rechtsverstößen und Fehlern bei der Auftragsvergabe.
Herr Carsten Prokop (CEO der evergabe.de GmbH) zog in seinem Fachvortrag „Stand und Entwicklung der E-Vergabe“ Bilanz über das Nutzungsverhalten der Vergabestellen, öffentlichen Auftraggeber und Bieter hinsichtlich der Vergabeplattform. Dabei gab er einen Ausblick auf die EU-seitige Neuerstellung aller EU-Bekanntmachungsformulare und ging auch auf die sich verändernden Rahmenbedingungen sowie zunehmende Digitalisierung in Ausschreibungsprozessen ein.
Der Geschäftsführer der Auftragsberatungsstelle Sachsen e.V. Herr Peter Gerlach differenzierte in seinem Beitrag „Möglichkeit der Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten bzw. regionalen Anbietern bei Ausschreibungen“ drei Nachhaltigkeitsaspekte. Er stellte dar, inwieweit diese im gesamten Beschaffungsprozess in unterschiedlichen Verfahrensphasen berücksichtigt werden können. Der Zusammenhang von Haushalts- und Vergaberecht wurde dabei ebenso wie eine zukünftige Novellierung des Sächsischen Vergabegesetzes beleuchtet.
Einen bleibenden letzten Eindruck hinterließ Herr Dr. Ludger Meuten (Rechtsanwalt der Wirtschaftskanzlei Battke Grünberg Rechtsanwälte) mit seiner mitreißenden Darstellung der aktuellen Rechtsprechung mit dem Vortrag „Gewagtes und Gewieftes – Aktuelles aus der Rechtsprechung“. Er brachte auch zum Ausdruck, welche der erörterten Urteile eine nachhaltige Veränderung bewirken könnten - oder zumindest einen Perspektivwechsel.
Wir danken allen Referenten, Organisatoren und Gästen für eine gelungene Veranstaltung!
Nach dem Event ist vor dem Event. Wir freuen uns auf (hoffentlich) Gründonnerstag 2023.
Die Vorträge der Referenten unserer Veranstaltung stehen zum Download zur Verfügung:
https://abstsachsen.de/downloads/COSHLN/
01.12.2021: Die ABSt Sachsen bietet auch Inhouse-Schulungen zum aktuellen Vergaberecht an.
Ansprechpartnerin/Ansprechpartnerin: Bianca Arnold, Tel:
03512802402, E-Mail: biancaarnold@abstsachsen.de